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Dilma gewinnt
Stichwahl in Brasilien
Lulas
Brasilien bleibt
Emir Sader
Zum vierten Mal in Folge hat die
Arbeiterpartei (PT) die Präsidentschaftswahlen
gewonnen (51,64 %), die sich auch zum vierten Mal in
ein Plebiszit zwischen den Kandidaten der PT und der
Sozialdemokratischen Partei Brasiliens (PSDB), der
Partei Fernando Henrique Cardosos, verwandelt hat.
Dieses Mal kam es innerhalb der Kampagne zu Hochs
und Tiefs, besonders von Mitte August an bis zum
zweiten Wahlgang Ende Oktober, was schließlich mit
der Entscheidung der Brasilianer endete, den im Jahr
2003 von der ersten Lula-Regierung begonnenen Weg
fortzusetzen.
In der Konfrontation zwischen dem
neoliberalen Modell der Opposition und dem Weg der
Regierung aus dem Neoliberalismus heraus haben die
Brasilianer zum vierten Mal den von Lula begonnenen
Weg bestätigt. Es wird also jetzt zu wenigstens 16
aufeinander folgenden Regierungsjahren der
Arbeiterpartei kommen, die längste ununterbrochene
Periode, die eine Partei im demokratischen Brasilien
an der Regierung war.
Lula sagte, es sei besser, im
zweiten Wahlgang zu gewinnen, weil da die
verschiedenen Standpunkte der beiden Projekte, die
Alternativen und die Unterschiede deutlicher zutage
träten. Und so war es dann auch: Ein im Mittelpunkt
stehender Markt, der freie Handel, die Verminderung
des staatlichen Einflusses, Lohnsenkungen, der
Anstieg der Arbeitslosigkeit, die Reduzierung der
öffentlichen Banken, internationale Allianzen, die
die Vereinigten Staaten privilegieren – das waren
unter anderem die Punkte, die der
Oppositionskandidat vertrat.
Dem gegenüber standen die
Fortsetzung der Sozialpolitik als Schwerpunkt der
Regierung mit einem aktiven, dynamischen Staat, die
Stärkung der Bündnisse innerhalb der Region und mit
den Ländern des Südens weltweit, eine
Beschäftigungsgarantie und eine über der
Inflationsrate liegende Lohnerhöhung.
Es bestanden Zweifel, ob das
Brasilien Lulas fortgesetzt werden oder ob das
wichtige Experiment der PT-Regierungen im Jahre 2014
ein Ende haben würde. Während der Wahlkampagne
schwang das Pendel nach der einen wie nach der
anderen Seite aus. Aber die größte
Auseinandersetzung gab es darum, welche Themen die
Brasilianer am meisten beschäftigten.
Die Opposition konzentrierte sich
besonders auf zwei Bereiche und konnte dabei von
ihrem Monopol in den Kommunikationsmedien
profitieren: einerseits eine angebliche
Wirtschaftskrise, die sich in der hohen Inflation,
der Arbeitslosigkeit und der wirtschaftlichen
Stagnation widerspiegeln würde. (...)
Das andere zentrale Thema waren die
Korruptionsvorwürfe, die sich gegen Ende der
Kampagne auf Petrobras konzentrierten. Die
eingetretene Ermüdung, was diese Vorwürfe anging,
die oft ohne Beweise erhoben wurden, führte dazu,
dass sie schließlich an Wirkung einbüßten.
Der
Kampagne von Dilma Rousseff gelang es, die große
Mehrheit davon zu überzeugen, dass die fundamentalen
Errungenschaften der PT-Regierungen auf dem Spiel
stünden, falls die Opposition gewänne. Gleichzeitig
führte die Gegenüberstellung der persönlichen und
politischen Lebenswege der beiden Kandidaten dazu,
dass bei Dilma die Qualitäten hervorstachen, während
bei Aécio Neves die Schwächen deutlich wurden.
Insgesamt zeichnete
es sich bereits vor dem zweitenWahlgang ab, dass
Aécio bei mehr Leuten auf Ablehnung stieß als Dilma,
und es deutete sich ein Umschwung an, der sich im
Laufe der letzten Woche konsolidierte, bis er zum
Triumph am Sonntag führte. Die Militanz der Linken
nahm im ganzen Land die Straßen ein. Der zweite
Wahlgang war der einer klaren Gegenüberstellung von
Links und Rechts, die Dilma die Wende und den Sieg
brachte. (ALAI) |
