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Aktionen vereinen: Schlüssel zur Beseitigung von
städtebaulichen Gesetzwidrigkeiten
Yaima Puig Meneses
Seit Jahren widmet die höchste
Führung des Landes der Beseitigung der im ganzen
Land stattfindenden konstanten Verletzungen im
städtebaulichen Bereich besondere Aufmerksamkeit.
Dazu gab es jetzt ein Treffen unter
Vorsitz des Vizepräsidenten des Staats- und
Ministerrats Ramón Machado Ventura. Dort legte der
Präsident des Amtes für Raumplanung Samuel Rodiles
Planas einen detaillierten Bericht vor, der das
Ergebnis einer Analyse von Gesprächen enthält, die
mit Spezialisten und den Leitern verschiedener
Institutionen geführt wurden. Darin wurden auch die
Beobachtungen berücksichtigt, die bei Besuchen in
den Bezirken, illegal entstandenen Vierteln,
Stränden, etc. im ganzen Land gemacht wurden.
Rodoles stellte fest, dass, obwohl
man über ein Arbeitssystem mit konkreten Zielen
verfüge, die Anzahl der gelösten Fälle von
Gesetzesübertretungen jedes Jahr zugenommen, die
Zahl der nicht geahndeten Verstöße abgenommen habe,
die Rolle des Amtes für Raumplanung als Koordinator
gestärkt wurde und man bei der Regelung der
Selbständigenarbeit Fortschritte gemacht habe, man
nicht die erwarteten Ergebnisse erzielt habe.
Rodiles machte darauf aufmerksam,
dass die Inspektion und die Kontrolle besonders in
den größeren Städten noch unzureichend sei. Außerdem
mangele es der Arbeit an Systematik, um die
Regelverstöße rechtzeitig und vollständig
aufzudecken.
Er stellte auch eine eingeschränkte
Koordinierung zwischen dem Amt für Raumplanung und
den sozialen Organisationen innerhalb der Gemeinden
fest. Die Bevölkerung toleriere die
Gesetzesübertretungen oder sehe weg, solange sie
nicht direkt davon betroffen sei.
Er wies außerdem auf das
umfangreiche gesetzlich gültige Regelwerk hin, das
„ein Knäuel von zerstreuten Verfügungen schafft, die
schwer zu erfüllen sind, sowohl für die
Institutionen als auch für die Bevölkerung“.
Zum Schluss stellte er die
Arbeitspläne für die betroffenen Organe vor. Darin
ist der herausragende Punkt die Beseitigung aller
von staatlichen Stellen begangenen baulichen
Gesetzesverletzungen bis zum Jahr 2015. Bei den
übrigen Fällen haben solche Priorität, die einfach
zu lösen sind und die Familien am wenigsten
beeinträchtigen.
Zum Schluss betonte man, es gehe
nicht darum, jemanden am Bauen zu hindern, sondern
nur darum festzulegen, wie und wo das geschehen
soll, um nicht die städtebaulichen Bestimmungen zu
verletzen und zu erreichen, das von allen das
Gleiche gefordert wird.
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