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Kuba
unterstützt Initiative Palästinas, eine Frist für
das Ende der Besetzung festzulegen
VEREINTE NATIONEN – Kuba brachte am Donnerstag
seine Unterstützung für den von Palästina im
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorgebrachten
Resolutionsentwurf zum Ausdruck, innerhalb einer
bestimmten Frist die seit dem Jahr 1967 andauernde
Besetzung zu beenden.
Die Ausbreitung der illegalen
Siedlungen und der Bau von Grenzmauern
sind nicht zu akzeptieren, sagte der kubanische
Vertreter. FOTO Reuters
„Wir unterstützen voll und ganz die Initiative, die
darauf ausgerichtet ist, eine Frist für das Ende der
militärischen Besetzung festzulegen, damit dem
palästinensischen Volk die unabdingbare Ausübung der
Rechte ermöglicht wird, einschließlich des Rechts
auf einen unabhängigen Staat mit den Grenzen vor
1967 und mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt“, sagte
der Sekretär des kubanischen Staatsrats Homero
Acosta.
Der hohe Funktionär ergriff das Wort in einer
Debatte der Vierten Kommission der
Generalversammlung über die Arbeit des
Sonderkomitees, die mit der Untersuchung der
israelischen Praktiken beauftragt ist, die die
Menschenrechte der Bewohner Palästinas und anderer
besetzter arabische Territorien beeinträchtigen.
Laut Acosta sind die Ausdehnung der illegalen
Siedlungen, der Bau einer Mauer (im Westjordanland),
die Zerstörung und Konfiszierung von Land und
Eigentum und die Zwangsumsiedlung von
Hunderttausenden von Familien inakzeptabel.
In diesem Zusammenhang wies er auf die Verurteilung
hin, die Kuba angesichts der kürzlich
bekanntgewordenen Ankündigung ausgesprochen hatte,
mehr als 200 neue Siedlungen für Israelis im
besetzten Ost-Jerusalem zu errichten.
Es handele sich um eine aggressive Politik und um
Praktiken einer Kolonialmacht, die vorsätzlich die
UNO-Resolutionen und das Internationale Recht
verletzten und eine Bedrohung für den Frieden und
die regionale und internationale Sicherheit
darstellten, sagte er laut PL.
Er wiederholte die Solidarität Kubas mit dem
palästinensischen Volk, das im Juli und August 50
Tage lang die Bombardements und die Überfälle von
Bodentruppen Tel Avivs auf den Gaza-Streifen
erleiden musste, wobei fast 2.200 Tote und 11.100
Verletzte zu beklagen waren, mehrheitlich Kinder,
Frauen und Alte.
Der Sekretär des kubanischen Staatsrats erwähnte die
Verschlechterung der humanitären Situation in Gaza,
wo die Bomben die zivile Infrastruktur zerstört
hätten und er betonte die Notwendigkeit, dass Israel
der acht Jahre währenden Blockade dieses
Territoriums ein Ende setze, um dauerhaft die Hilfe
für die Opfer zu ermöglichen.
Acosta forderte auch eine Lösung für die „widrige
Lage der palästinensischen Flüchtlinge in
Übereinstimmung mit den Normen und Prinzipien des
Internationalen Rechts“.
Was Kuba angehe, könnten nur das Ende der
Kolonialpolitik, die Freilassung der
palästinensischen Gefangenen und die Anerkennung der
legitimen und unveräußerlichen Rechte dieses
arabischen Volkes es ermöglichen, einen wirklichen
Friedensprozess in Gang zu setzen, der zu einem
dauerhaften Frieden in der Region führe.
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