I N T E R N A T I O N A L E S

Havanna, 11. November 2014

Editorial der New York Times gibt interventionistische US-Politik gegen Kuba zu

WASHINGTON (PL) - Bereits zum fünften Mal innerhalb eines Monat veröffentlicht die New York Times einen langen Leitartikel über Kuba. Diesmal werden die unzähligen Destabilisierungsversuche der USA eingestanden, die dazu entwickelt wurden, den Zusammenbruch der Regierung in Havanna herbeizuführen.
Unter dem Titel In Cuba, Misadventures in Regime Change (In Kuba, Missgeschicke beim Versuch, ein Regime zu stürzen) geht das Redaktionsteam der einflussreichen New Yorker Zeitung am Sonntag die unzähligen Pläne durch, die von der Verabschiedung des Helms-Burton-Gesetzes im Jahr 1996 bis heute in Washington gegen die nationale Stabilität der Insel ausgeheckt wurden.
Die Times hebt hervor, dass diese subversiven Projekte nur als Grundlage dafür dienten, dass die US-Regierung in den vergangenen 18 Jahren 264 Millionen Dollar in dem Versuch ausgab, angebliche demokratische Reformen in Kuba anzuregen.
Sie gibt zu, dass die Initiativen, weit davon entfernt, ihr Ziel erreicht zu haben, nach hinten losgingen, denn diese Mittel „wurden zu einem Magneten für Scharlatane und Diebe“.
„Die Geheimprogramme haben die Feindseligkeit zwischen den beiden Nationen vergrößert – betont die New York Times - und Möglichkeiten der Zusammenarbeit in Bereichen von gemeinsamem Interesse blockiert.“
Sie verweist auch auf die US-Agentur für Internationale Entwicklung (USAID), die mit ihren Geheimmissionen auf der Insel versuchte, illegale Projekte in Kuba zu implementieren.
Der Leitartikel beschreibt, wie sich die Investitionen in die Initiativen zum Sturz der kubanischen Regierung von ein paar Millionen jährlich auf mehr als 20 Millionen Dollar im Jahr 2004 erhöhten, in den ersten Jahren der Regierung von George W. Bush (2001-2009), als die meisten Verträge ohne weitere Kontrollen an kubanoamerikanische Gruppen vergeben wurden.
Es wird geschildert, wie eine dieser Gruppen das erhaltene Geld für eine internationale Lobbystrategie von fragwürdiger Legalität nutzte, um ausländische Regierungen davon zu überzeugen, das unpopuläre Embargo (die Blockade) zu unterstützten, das die Vereinigten Staaten der Insel seit 1962 auferlegen.
Eine andere Gruppe, sagt die Times, schickte Mengen von Comics an die Interessenvertretung der USA in Kuba und verblüffte damit die Beamten.
Das Geld aus Staatsmitteln wurde von den Gruppen in Miami auch verwendet, um Kleidung und Lebensmittel zu kaufen, aber es war nie möglich, zu überprüfen, wie viel davon der inneren Konterrevolution zukam, wie es beabsichtigt war.
Laut einem im November 2006 von der Government Accountability Office (GAO) veröffentlichten Bericht verwendete ein Auftragnehmer Programmmittel für den Kauf einer Gas-Kettensäge, von elektronischen Geräten, einschließlich Nintendo und Spielstationen, eines Mountainbikes, von Ledermänteln, Krabbenfleisch-Konserven und Godiva-Pralinen. Bei der Prüfung konnten die Ausgaben nicht gerechtfertigt werden.
Der Leitartikel der New York Times fügt hinzu, dass der US-Kongress, trotz der Ergebnisse der GAO-Untersuchung von 2006, im Jahr 2008 ca. 45 Millionen Dollar für Projekte gegen Kuba bewilligte, ein Rekord.
Im Dezember 2009 verhafteten die kubanischen Behörden Alan Gross, einen US-amerikanischen Beauftragten, der, vorgebend, ein Tourist zu sein, im Rahmen einer Initiative der USAID fünf Mal nach Kuba gereist war, um Kommunikationsgeräte zu schmuggeln, was auf der Insel nicht erlaubt ist, schreibt die Times.
Danach – heißt es weiter – argumentierten Beamte der USAID und des Außenministeriums, dass es an der Zeit sei, die verdeckten Programme gegen Kuba auszusetzen, während kubanoamerikanische Gesetzgeber sich energisch dagegen stellten, um sicherzustellen, dass sie weiterlaufen würden.
Nach der Festnahme von Gross hat die USAID keine US-amerikanischen Auftragnehmer mehr nach Kuba gesandt, hat aber erlaubt, dass Lateinamerikaner die Missionen übernehmen, von denen viele vom kubanischen Geheimdienst identifiziert wurden.
Die Times erinnert daran, dass eine jüngste Untersuchung von der Associated Press (AP) ein umstrittenes Programm der Firma Creative Associates International aufdeckte, die ein rudimentäres Twitter-ähnliches Textnachrichten-System entwickelt hatte, bekannt als ZunZuneo, das zur Erzeugung sozialer Unruhen in Kuba dienen sollte.
AP deckte im August auf – führt die Times fort –, dass die USAID junge Lateinamerikaner auf die Insel schickte, um Personen herauszufinden, die „Agenten des sozialen Wandels“ werden könnten, dies unter dem Vorwand der Organisation von Veranstaltungen, darunter eines Workshops zum Thema HIV-Virus.
Der Leitartikel betont, dass die Führungspersönlichkeiten der USA, anstatt verdeckte Projekte zum Sturz der kubanischen Regierung zu genehmigen, Mechanismen zur Abstimmung mit der kubanischen Regierung finden sollten.
„Washington muss einsehen, dass alles, was sie erhoffen können, ist, positiven Einfluss auf die Entwicklung Kubas zu einer offeneren Gesellschaft auszuüben. Dafür ist es produktiver, eine diplomatische Annäherung zu erreichen, als auf künstlichen Methoden zu bestehen“, schließt der Leitartikel der New York Times.

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