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Havanna, 31. Oktober 2014

 

Teile der Opposition unter Verdacht Militärputsch in Brasilien zu planen
• Die Arbeiterpartei ruft dazu auf, den Volkswillen zu respektieren

BRASILIA – Die regierende Arbeiterpartei Brasiliens (PT) hielt ihre Beschuldigung aufrecht, dass Teile der Opposition nicht bereit seien, die Ergebnisse der letzten Präsidentschaftswahlen anzuerkennen und einen Militärputsch wie im Jahre 1964 initiieren wollten.

Nach der Wiederwahl der Präsidentin Dilma Roussef in der Stichwahl am Sonntag erhielt die Webseite des Heeres im sozialen Netzwerk Facebook Hunderte von Botschaften, die dazu aufforderten, militärisch zu intervenieren, wie aus einer Veröffentlichung auf der Webseite der PT hervorgeht.

Offensichtlich handelt es sich dabei um Wähler, die den sozialdemokratischen Kandidaten Aécio Neves unterstützt hatten und die Schwierigkeiten damit haben, dessen Niederlage anzuerkennen.

Nicht nur, dass sie den Willen der Mehrheit des Volkes, wie er bei den Wahlen zum Ausdruck kam, missachteten, einige gingen soweit, dass sie forderten, Attentate gegen Dilma Rousseff und den ehemaligen Regierungsschef Luis Inacio Lula da Silva zu verüben, berichtete Prensa Latina.

Unter den am häufigsten vertretenen Aussagen waren Forderungen wie „Nur die Intervention der Streitkräfte wird das bedrohte Vaterland retten“, „Hilfe!“ „Wir brauchen dich“ „Wir erwarten, dass ihr handelt“ „Wir wollen, dass ihr die Macht ergreift“.

Es wurde daran erinnert, dass zu einem Putsch gegen die Demokratie aufzurufen, ein Delikt darstellt, denn nach dem Gesetz Nr. 7170 aus dem Jahre 1983 ist dies als eine Verletzung der nationalen Sicherheit und der politischen und sozialen Ordnung anzusehen.

 

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