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Die Bank des Südens für den Süden
Die Bank des Südens gewinnt an Kraft,
denn noch vor Jahresende wird das neue
Kreditinstitut seinen Betrieb aufnehmen
Lídice Valenzuela
García
Die Bank des Südens soll eine
Alternative zu den multilateralen Kreditinstituten
des Nordens
werden
DIE
Bank des Südens erwacht zum Leben. Sieben Jahre
nachdem die Idee im Schoße der Union
Südamerikanischer Nationen (Unasur) geboren worden
war und nachdem das politische Gefüge der Region
wesentliche Verluste erleiden musste, wie das
Ableben der Präsidenten Argeniniens, Néstor
Kirchner, und Venezuelas, Hugo Chávez, die
wesentliche Stützen der Integration gewesen waren,
wird sie jetzt durch andere südamerikanische
Führungspersönlichkeiten gestärkt.
Chávez, Begründer und Verteidiger der
lateinamerikanischen und karibischen Integration,
sagte in Bezug auf die Gründung einer
Entwicklungsbank des Südens, dass diese „nicht so
sein wird wie die, die es bereits gibt“, und fügte
hinzu: „es ist doch absurd, dass die größte unserer
Reserven in Banken des Nordens lagert“.
Welche Folgen eine solche Situation hervorruft,
tritt gegenwärtig im Fall Argentiniens klar zutage,
das sein Geld in New Yorker Banken deponiert hat und
nun mit ansehen musste, wie seine Konten aufgrund
eines Rechtsstreits mit den Geierfonds von einem
US-amerikanischen Richter, der dem großen
imperialistischen Kapital dient, gesperrt wurden.
Der
Gründungsakt der neuen Einrichtung, die den
Wirtschaftsinteressen der Mitgliedsländer der Unasur
dienen wird, ebenfalls eine starke von Chávez ins
Leben gerufene Triebkraft, wurde in der Casa Rosada,
dem Präsidentenpalast Argentiniens unterzeichnet.
Das war im Dezember 2007, einen Tag bevor
Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner ihr
erstes Mandat übernahm.
Dort
wurde das Dokument von den Präsidenten Brasiliens,
Argentiniens, Venezuelas, Boliviens, Uruguays,
Ecuadors und Paraguays unterzeichnet, aber aufgrund
verschiedener Ereignisse, die seitdem in der Region
passierten, gab es nur geringe Fortschritte.
Außerdem ist für die Umsetzung der neuen Einrichtung
erst eine Bürgschaft des Abgeordnetenhauses eines
jeden Landes notwendig.
In
Brasilien ist das Gründungsdokument nie ratifiziert
worden und auch in Paraguay steht die Zustimmung des
Parlaments aus.
Die
Mitglieder von Unasur sind jedoch der Meinung, dass
nach der Tagung der BRICS-Länder in Brasilien und
der Rundreise durch Lateinamerika der Präsidenten
von Russland, Wladimir Putin, und von China, Xi
Jiping, Südamerika über eine entsprechende Bank
verfügen muss, erst recht, wenn es zur
Konkretisierung der Projekte zwischen der Bank der
BRICS (mit einem anfänglichen Fonds von 100
Milliarden Dollar) und den südamerikanischen Ländern
kommt.
Als
die Bank des Südens ins Leben gerufen werden sollte,
bestand die Ausgangsidee darin, eine regionale
Einrichtung zu schaffen, die sich dem Schutz und der
Förderung der Nationalökonomien widmet, um sie vom
Diktat jener Finanzeinrichtungen abzuschirmen, die
die hegemonischen Interessen von Ländern wie den USA
und einigen Mitgliedsländern der EU vertreten, die
den Internationalen Währungsfonds (FMI) und die
Weltbank beherrschen.
Beide Einrichtungen sind Instrumente, die ihre
Ineffizienz in den Entwicklungsländern bewiesen
haben. Der IWF ist, wie die historischen Realitäten
bewiesen, ein Instrument der Außenpolitik der
Vereinigten Staaten, die auf direkte Weise die
Politik ihrer Schuldner beeinflussen.
Dieser Fond bestimmt die neoliberale Politik,
aufgrund derer die nationalen Wirtschaften zuerst in
die Krise getrieben und später die Regierungen
gezwungen werden, Sparmaßnahmen gegen ihre
Bevölkerung anzuwenden, die letztlich die
Leidtragende der Habgier des US-Imperialismus und
des Großkapitals der Welt ist.
Im
gleichen Maße ist auch die Weltbank an den
alltäglichen Entscheidungen der verschuldeten Länder
beteiligt. Eine ihrer Maßnahmen besteht darin, diese
Staaten zu zwingen, ihre großen Betriebe zu
privatisieren, damit sie von US- amerikanischen oder
europäischen Konzernen aufgekauft werden.
Die
wichtigsten Ziele der Bank des Südens sind die
Reduzierung der Armut, in der 60 Millionen
Lateinamerikaner leben, sowie die Förderung der
sozialen Gerechtigkeit und das Erreichen eines
Wirtschaftswachstums in den Ländern der Region. In
ihrer Eigenschaft als Antriebskraft der
wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung wird sie
als Einrichtung der Finanzierung, Befähigung und der
fachlichen Hilfe wirksam werden.
Die
Höhe des beizusteuernden Kapitals und die Art der
Hilfe hängen von den verschiedenen individuellen
Charakteristiken der Mitgliedsländer ab, zum
Beispiel von deren international disponiblen
Reserven, der Situation der Zahlungsbilanz, der
Teilnahme am internationalen Handel, des
Bruttoinlandsprodukts, usw.
In
der Dynamik der neuen Beziehungen, die ein Gutteil
der lateinamerikanischen Länder mit Russland und
China geknüpft haben, hat nun die Bank des Südens
neue Impulse erhalten. Hinzu kommt die Politik der
neuen linken oder progressiven lateinamerikanischen
Führungskräfte, die entscheidende Verbesserungen in
ihren nationalen Ökonomien erzielt haben, wie die in
Bolivien und Ecuador, wo sie immer einbeziehenden
sozialen Charakter haben.
Seit
dem 2. Juli dieses Jahres wurden drei Zusammenkünfte
abgehalten (eine davon auf hoher Ebene), um die
Inbetriebnahme der Bank des Südens im zweiten
Halbjahr 2014 vorzubereiten. Im September wird es
noch zu einem dritten Treffen zur Besprechung des
festgelegten Ablaufplans der Inbetriebnahme kommen.
Am
Ende des kürzlich in Caracas abgehaltenen Treffens
der Präsidenten des Gemeinsamen Marktes des Südens
(Mercosur) kündigte der venezolanische Präsident
Nicolás Maduro die Verabschiedung von Dokumenten an,
die der beschleunigten Inbetriebnahme der neuen Bank
dienen.
Der
Regierungschef wies auf die getroffene Vereinbarung
hin, dass die Einrichtung „sich dem
Entstehungsprozess der Bank der BRICS annähern
sollte, um Arbeitsbeziehungen aufzunehmen“.
Die
2. Arbeitssitzung der Bank des Südens auf
Ministerebene leitete den Ernennungsprozess der
Direktoren der Einrichtung und der Mitglieder des
Ausschusses ein, der die Bank in Betrieb setzen
wird.
Vorrangig ist hierbei innerhalb der kommenden drei
Monate die Ausarbeitung der Vorschriften und
Verfahren. Außerdem wurde das Chronogramm der
Einlagen der Mitgliedsländer festgelegt. Zunächst
werden Argentinien, Uruguay, Venezuela, Ecuador und
Bolivien insgesamt bis zu 170 Millionen Dollar
beisteuern. Paraguay und Brasilien zahlen noch
nichts ein, da die Ratifizierung des
Gründungsvertrages der Einrichtung durch ihre
jeweiligen Parlamente noch aussteht.
Die
Regierung des ecuadorianischen Präsidenten Rafael
Correa war die erste, die in ihrer Zentralbank ein
Konto für die Einlage von acht Millionen Dollar
eröffnete, das Startkapital für die Bank des Südens.
Im
öffentlichen Fernsehkanal Ecuador TV wies der
Außenminister dieses Landes, Ricardo Patiño, darauf
hin, dass die Bank des Südens „trotz der vor sieben
Jahren getroffenen Entscheidung lange gebraucht hat,
um ihre Türen zu öffnen“, dass sie aber mit fünf
Ländern bereits den Betrieb aufnehmen kann.
Patiño bestätigte, dass „die größeren Länder 2
Milliarden Dollar deponieren werden, damit ein
Kapitalkonto von 7 Milliarden Dollar entsteht, das
bis auf 20 Milliarden Dollar anwachsen soll, was das
bewilligte Grundkapital der Bank des Südens ist“.
Obwohl dieser Betrag erst noch im Wachsen ist,
„sprechen wir bereits davon, dass sie ihre Türen
öffnen, über Ressourcen bestimmen und dass die Bank
des Südens ihre Arbeit effektiv aufnehmen kann“. Ihr
Hauptsitz, führte er weiter aus, sei in Caracas, und
sie werde über eine Niederlassung in Bolivien und
eine weitere in Argentinien verfügen.
Am
26. Januar 2008 unterzeichneten die Mitgliedsländer
der Bolivarischen Allianz (Alba) den Gründungsakt
der Bank der Alba, Tage nach der entsprechenden
Maßnahme, die in Buenos Aires, Argentinien, für die
Schaffung der Bank des Südens getroffen worden war.
Sowohl
die Bank des Südens als auch die Bank der Alba
stellen wichtige Impulsgeber für die wirtschaftliche
und soziale Entwicklung der Länder Unseres Amerika
zur Beseitigung der historischen Abhängigkeiten dar,
die durch die Auslandsverschuldung und die vom
Großkapital aufgezwungenen Bedingungen
hervorgebracht worden sind. (Fragmente aus Cubahora)
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