Ausländische Investitionen: ein
Impuls für die Wirtschaft
Interview
mit der stellvertretenden
Generaldirektorin für
Ausländische Investitionen des
MINCEX,
Ivonne
Vertiz
Rolo
Autor:
Onaisys Fonticoba

Die
stellvertretende Generaldirektorin
für
Ausländische Investition des MINCEX, Ivonne Vertiz
Rolo, teilte mit, es seien mehrere
Interessebezeigungen für die Bereiche Bergbau,
Ölförderung, Stromerzeugung, die Verwaltung von
Zuckerfabriken, den Bau von Golfplätzen und Hotels
eingegangen. Foto: Jorge Luis González
Günstige Bedingungen für Investitionen von
ausländischem Kapital für die wirtschaftlich-soziale
Entwicklung in Kuba bereit zu stellen ist das
grundlegende Ziel des neuen Gesetzes für
Ausländische Investitionen, das seit Juni diesen
Jahres in Kraft ist.
Das Ministerium für Außenhandel und
Auslandsinvestitionen (MINCEX) stellte während der
kürzlich abgeschlossenen Internationalen Messe von
Havanna seinen aktualisierten Angebotskatalog vor,
in dem die bestehenden Geschäftsinteressen
zusammengefasst und Informationen über die von der
Regierung der Insel beschlossene sektorale Politik
gegeben werden.
In diesem Sinne sagte die stellvertretende
Generaldirektorin für Ausländische Investition des
MINCEX, Ivonne Vertiz Rolo, gegenüber Granma, die
Aktualisierung der Projekte finde im ersten Quartal
eines jeden Jahres statt und nach vorheriger
Bestätigung durch den Ministerrat erfolge deren
Veröffentlichung durch das MINCEX.
„Der Katalog der Geschäftsmöglichkeiten“, sagte sie,
„muss die Prioritäten widerspiegeln, die wir in
Bezug auf ausländische Kapitalanlagen aufstellen.
Die Verwirklichung dieses Ziels wird weitgehend von
der Fähigkeit unseres Unternehmertums abhängen,
Projekte zu entwerfen, die durch vorhergehende
technische und wirtschaftliche Machbarkeitsstudien
ausreichend abgesichert sind.“
Wie sie erklärte, sind seit der Annahme des neuen
Rechtsrahmens bis heute mehrere Interessebezeigungen
eingegangen, die auf die Bereiche Bergbau,
Ölförderung, Stromerzeugung aus erneuerbaren
Energiequellen -insbesondere Windparkprojekte und
Stromerzeugung mit Biogas- gerichtet sind, sowie auf
die Verwaltung von Zuckerfabriken, den Bau von
Golfplätzen und Hotels, unter anderem.
—Welchen Geschäftsmöglichkeiten wird innerhalb der
bevorzugten Sektoren die größte Bedeutung
beigemessen?
—Als lebenswichtig wird die Produktion und
industrielle Verarbeitung von Nahrungsmitteln
angesehen, die Entwicklung industrieller Produkte
für den Export und die Ersetzung von Importen in den
Bereichen der Leicht- und chemischen Industrie, der
Metallurgie, Elektronik, der Energieerzeugung,
insbesondere aus erneuerbaren Quellen, die
Entwicklung des Tourismus, neuer technologischer
Infrastrukturen und die Modernisierung der
bestehenden.
– Welche der Modalitäten der ausländischen
Investitionen (Joint Venture, Internationale
Wirtschaftspartnerschaftsverträge oder Unternehmen
mit komplett ausländischem Kapital) werden
gegenwärtig am stärksten gefördert?
—Insbesondere werden die internationalen
Wirtschaftspartnerschaften gefördert, zur
Absicherung der Beteiligung unserer Unternehmen an
Projekten von strategischem Interesse, des
effektiven Transfers neuer Technologien und der
Erhöhung der Qualifikation der kubanischen
Arbeitskräfte sowie des Umweltschutzes.
Diese Gemeinschaftsunternehmen, die vom Gesetz durch
eine besondere Steuerregelung stimuliert werden,
fördern die Entwicklung von Wirtschaftsvorhaben zur
Befriedigung der Bedürfnisse unseres Volkes. Die
Eigenschaften eines jeden Projekts werden jedoch
aufgrund ihrer Merkmale die jeweils geeignetste
Modalität bestimmen.
Die größte Anzahl von Unternehmen mit ausländischen
Investitionen im Land sind Joint Ventures, gefolgt
von Internationalen
Wirtschaftspartnerschaftsverträgen, unter denen jene
hervorstechen, in denen das Risiko zur Exploration
von Erdöl, Erdgas und Mineralen von ausländischen
Investoren getragen wird, sowie die
Hotel-Management-Verträge.
Es gibt neun Unternehmen in unserem Land, die
vollständig in ausländischem Besitz sind, unter
denen jene hervorstechen, die mit den Bereichen
Energie, Industrielle Infrastruktur und Bankwesen
verbunden sind. Eines davon kam nach der
Verabschiedung des neuen Gesetzes Nr 118/14 ins
Land.
—Wie viele Joint Ventures oder Unternehmen mit
vollständig ausländischem Kapital gibt es im Land?
Bis
Juni 2014
gab es in
Kuba
208
Unternehmen
mit ausländischem Kapital.
Der
Tourismus ist mit
42% aller
bestehenden Unternehmen die
Branche, in der die meisten
ausländischen Investoren
beteiligt
sind.
Ihm
folgt der
Energie- und Bergbausektor
mit
13%
des Gesamtbetrags.
—Aus welchen Ländern kommen gegenwärtig die meisten
Investitionen?
Bisher kommen die wichtigsten ausländischen
Investitionen aus Spanien, Kanada, Italien,
Venezuela, Frankreich und Großbritannien. Die
strategisch wichtigsten Bereiche, in denen die
Investitionen erfolgten, sind: Industrie, Energie
und Bergbau, Bauwesen, Landwirtschaft,
Lebensmittelindustrie und Kommunikation.
—Bezüglich der Investitionen in Immobilien: was
passiert, wenn die Gesellschaft zugrunde geht? Wird
das Eigentum dauerhaft erworben, wie wird
vorgegangen und wo wird die Verfahrensweise
erläutert?
–Im Immobilienbereich werden Projekte für
touristische Zwecke gefördert, insbesondere jene,
die den Bau und Betrieb von Golfplätzen in Form von
Joint Ventures betreffen.
Die kubanische Verfassung legt fest, dass
Staatsbesitz nicht als Eigentum übertragen werden
kann, außer in Ausnahmefällen, in denen die
Übertragung von Wirtschaftsobjekten im Sinne der
Entwicklung des Landes erfolgt und die politischen,
sozialen und wirtschaftlichen Grundlagen des Staates
nicht beeinträchtigt werden. Eine vorherige
Genehmigung durch den Ministerrat ist erforderlich.
In Erfüllung dieser Verfassungsbestimmung werden die
Grundstücke für den Bau dieser Immobilien den
kubanischen Unternehmen als deren Beitrag zum
Kapital des Joint Ventures übertragen. Dies
ermöglicht es dem Joint Venture Unternehmen, zu
bauen und das Eigentum an den Gebäuden zu erwerben,
das sie genießen, so lange das Recht auf den Grund
und Boden besteht.
Nach Ablauf dieses Rechts gehen die Eigentumsrechte
der Immobilie auf den Eigentümer des Bodens über
(den Staat). Das Abwicklungsverfahren der
Vermögenswerte eines Joint Venture Unternehmens ist
im Gesetzesdekret 325 „Reglement des Gesetzes der
ausländischen Investitionen“ festgelegt.
Gemäß dem Zivilgesetzbuch kann das Recht auf fremden
Boden für eine Zeit bis zu 99 Jahren gewährt werden,
und wenn es für einen kürzeren Zeitraum erteilt
wird, kann es bis zu dieser Zeitspanne verlängert
werden.
Desgleichen kann auch das unbefristete Recht auf den
Boden für den Bau von Häusern oder Wohnungen für den
Tourismus bewilligt werden.
Die Käufer der Immobilien in diesen Siedlungen
erwerben diese mit einem Eigentumstitel .
—Etwas, das die kubanischen Leser interessiert:
Können die nicht landwirtschaftlichen Kooperativen,
die Rechtsträger sind, Teil eines Joint Venture oder
einer anderen Modalität der ausländischen
Investitionen sein?
—Alle Kooperativen sind Rechtsträger und können
somit Teil von Projekten sein, an denen ausländische
Investitionen beteiligt sind. In der Politik der
ausländischen Investitionen werden die priorisierten
Bereiche festgelegt, die mit ausländischem Kapital
entwickelt werden sollen, wobei der Angebotskatalog
das Dokument ist, in dem diese Prioritäten
veröffentlicht werden und für jene Möglichkeiten
geworben wird, an denen sich die Kooperativen
beteiligen können.
—Wie werden die Auswirkungen dieses Gesetzes auf die
sozialökonomische Entwicklung des Landes beachtet?
Wurden diesbezüglich Finanzstudien erstellt?
—Die durchgeführten Untersuchungen belegen, dass die
Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts (BIP) Kubas
moderat oder niedrig waren und unter dem
Durchschnitt der Region lagen. Um diese Tendenz
umzukehren und eine nachhaltige Entwicklung unserer
Wirtschaft zu erzielen, müssen die Wachstumsraten
des BIP bei 5-7 % liegen; mit Akkumulations- und
Investitionsraten von 25 bis 30 %.
Es wird geschätzt, dass zur Überwindung dieser Lücke
jährliche Investitionen von durchschnittlich etwa 2
bis 2,5 Milliarden Dollar fließen müssen. All dies
erfordert die gemeinsame Anstrengung und die
Perfektionierung der Mechanismen, die mit der
Unternehmensführung in Verbindung stehen.
In diesem
Sinne muss das ausländische Kapital zur
Rentabilitätssteigerung und zur Verringerung der
Risiken der Investitionen beitragen. Gleichzeitig
muss es andere indirekte positive Effekte
hinsichtlich der einheimischen Industrie mit sich
bringen, indem es Produktionsketten in alle
Richtungen entwickelt. Desweiteren muss es für das
Entstehen neuer Arbeitsplätze und für die lokale
Entwicklung genutzt werden.
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