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Havanna, 11. Februar 2014

 

EU zu Verhandlungen über bilaterale Vereinbarung bereit

Sergio Alejandro Gómez

Die Außenminister der Europäischen Union (EU) haben am Montag den Verhandlungsrichtlinien für einen bilateralen politischen Dialog und ein Kooperationsabkommen mit Kuba zugestimmt, einem der wenigen Länder der Region, mit denen der Block kein derartiges Rechtsinstrument hat.

Die EU-Behörden haben jetzt den Auftrag, den künftigen Austausch vorzubereiten, zu dem es kommen würde, wenn die kubanische Partei die Initiative annimmt.

„Ich erwarte, dass Kuba diesen Vorschlag akzeptiert und wir bald für eine stärkere Beziehung arbeiten können", sagte die Leiterin der europäischen Diplomatie, Catherine Ashton, nach einer in Brüssel ausgestellten offiziellen Erklärung.

Die Diplomatin betonte, dass die Entscheidung keinen „politischen Wechsel bezüglich der Vergangenheit" darstelle.

„Ein bilaterales Abkommen würde die Beziehung EU-Kuba stärken und würde eine solide Basis für einen konstruktiven Dialog und eine Verbesserung der Zusammenarbeit bieten", heißt es im offiziellen Statement.

EIN GROSSER SCHRITT VORWÄRTS

Der Botschafter der Europäischen Union in Kuba, Herman Portocarero, bezeichnete in Havanna die Entscheidung des Rates als einen „großer Schritt vorwärts".

Laut dem Diplomaten wäre eine mögliche bilaterale Vereinbarung von gegenseitigem Nutzen, würde eine Beziehung mit mehr Verpflichtung ermöglichen und die Zusammenarbeit auf allen Ebenen auf einer solideren rechtlichen und politischen Grundlage formalisieren.

Portocarero sagte, die EU wolle ein „ verlässlicher Partner" sein und die Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells unterstützen.

Er hob auch die „ führende Rolle" Kubas in der lateinamerikanischen und karibischen Integration hervor, wie bei dem Gipfeltreffen der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) demonstriert wurde. „Ein regional sehr aktives Kuba wird ein großartiger Partner für die EU sein", sagte er.

Auf die Frage, ob die europäische Entscheidung eine Änderung in Bezug auf die vorhergehenden Positionen des Blocks darstelle, betonte der Botschafter, dass die Politik die gleiche sei, es aber eine „neue Dynamik" gebe.

„Es sind die gleichen Werte, mit gegenseitigem Respekt und die kubanische Seite anhörend, um die einseitige Art und Weise zu beenden und endlich eine Beziehung auf bilateral ausgehandelter Grundlage zu schaffen", sagte er.

Die Insel nahm im Jahr 1988 diplomatische Beziehungen mit den damaligen Europäischen Gemeinschaften auf, hat aber nie einen bilateralen Rahmen für diese Beziehungen unterzeichnet.
 

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