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Die Blockade ist
zum Finanzkrieg geworden
Bei Vorstellung des
neuen Berichts über die für Kuba entstandenen
Schäden dieser Politik der USA prangerte Abelardo
Moreno, stellvertretender Außenminister, dies an.
Der kubanische
Vizeaußenminister Abelardo Moreno, während er der
Presse den Bericht Kubas über die Resolution 68/8
der UNO- Generalversammlung „Notwendigkeit der
Beendigung der Wirtschafts- Handels- und
Finanzblockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba“
vorstellte. (Foto: Roberto MOREJON RODRIGUEZ/AIN)
Die Blockade der USA gegen Kuba richtet immer
größere Schäden an. Sie ist zu einem Finanzkrieg
geworden“, versicherte der stellvertretende
Außenminister Kubas, Abelardo Moreno, als er der
Presse den Bericht über die Resolution 68/8 an die
UNO-Generalversammlung „Notwendigkeit der
Beendigung der Wirtschafts-, Handels- und
Finanzblockade, die Kuba von den Vereinigten Staaten
von Amerika auferlegt worden ist“ vorlegte.
Der wirtschaftliche Schaden, der der Insel
entstanden ist, „beträgt unter Berücksichtigung der
Entwertung des Dollar im Bezug zum Gold auf dem
Weltmarkt 1.112.534.000.000 USD“, versicherte Moreno
trotz der Preisminderung des Goldes im Vergleich zum
Vorjahr.
„Zum Marktpreis hat die Blockade in all diesen
Jahren Schäden in Höhe von über 116 Milliarden
Dollar angerichtet“, fügte Moreno hinzu, der eine
Pressekonferenz in der Sonderschule „Solidarität mit
Panama“ abhielt, in der Hunderte von Kindern mit
physisch-motorischen oder mehrfachen Behinderungen
lernen.
Der stellvertretende Außenminister erinnerte zum
Beispiel daran, dass die Sonderschulen auf der Insel
über 982 Lehrwerkstätten verfügen, um die Kinder in
das soziale Leben und die Arbeitswelt zu
integrieren. Jedoch verhindern die Restriktionen,
die uns die Blockade auferlegt, dass Rohstoffe,
Geräte und Technologien für diese Werkstätten
erworben werden können. Das betrifft auch 22.872
Schüler, die einer besonderen Förderung bedürfen.
Er erklärte, dass aufgrund dieser Politik kubanische
Kinder, die an einem Krebs der Netzhaut des Auges
leiden, keine okulare Brachytherapie erhalten
können, weil die radioaktiven Jodplatten, die für
diese Behandlung nötig sind, nur von dem
US-Unternehmen 3M hergestellt werden.
Weiter heißt es in dem Bericht: „Die Blockade ist
nicht nur illegal, sondern auch moralisch unhaltbar“
und „ es gibt gegen kein anderes Land auf der Welt,
gegen das ein unilaterales System von Sanktionen
über einen so langen Zeitraum angewandt wird“.
Moreno versicherte: „Es gibt keinen Bereich im
sozialen Leben des kubanischen Volkes, der nicht von
der zerstörerischen und destabilisierenden Kraft der
Blockade betroffen wäre.“
Der Vizeaußenminister erinnerte daran, dass, wenn
man über die Blockade spreche, es sich nicht nur um
ein Gesetz handele, sondern um eine ganze Anhäufung
von Gesetzen, die eine extraterritoriale Ausrichtung
haben. „Es gibt keinen Bereich des wirtschaftlichen
und sozialen Lebens, der den destabilisierenden
Auswirkungen dieser feindseligen Politik, die seit
über einem halben Jahrhundert der Insel auferlegt
wird, entkommen könnte“, fügte er hinzu.
Er wies darauf hin, dass Kuba weder aus den USA
importieren noch in die USA exportieren oder den
Dollar benutzen könne. Es habe keinen Zugang zu
Krediten und aufgrund des Helms-Burton-Gesetzes darf
jedes Schiff, das zu Handelszwecken in einem
kubanischen Hafen anlegt, erst 180 Tage später die
USA anlaufen. „Das ist eine brutale Beeinträchtigung
für die kubanische Wirtschaft und die kubanische
Gesellschaft“, sagte er.
Er sagte, dass es den Irrglauben an eine angebliche
„Flexibilisierung“ der aggressiven Politik der
US-Regierung gebe, aber die Wirklichkeit dies
täglich Lügen strafe. Das Hauptcharakteristikum der
US-Aktionen in der Gegenwart ist das Beharren
darauf, Dritte dafür zu bestrafen, dass sie Kontakte
mit der Insel aufrechterhalten und die absurde
Anmaßung, dass ihre Gesetzgebung universellen
Charakter habe, wenn es sich um das kubanische Volk
handle.
Er führte als Beispiel ein australisches Unternehmen
an, das sich nach den Gesetzen jenes Landes richten
muss und keine Beziehungen zu Kuba haben darf, weil
sein Hauptsitz in Washington dies verbietet und es
sich so der Gesetzgebung eines Staates unterwerfen
muss, aus dem dieses Unternehmen nicht stammt.
Deutlicher Beweis für die Verfolgung Kubas im
Finanzbereich ist die Tatsache, dass laut Bericht,
„allein seit Januar 2009 bis zum 2. Juni des
laufenden Jahres die Obama Administration 36
US-amerikanische und ausländische Unternehmen
gezwungen hat, fast 2.6 Milliarden Dollar dafür zu
zahlen, dass sie Beziehungen zu Kuba unterhielten.“
Die unerbittliche Verfolgung von kubanischen
Finanztransaktionen ist eine der sichtbarsten
Merkmale der Entscheidung, die kubanische Wirtschaft
zu lähmen und als Beispiel dafür führte er die
Megastrafe an, die über die französische Bank
Paribas verhängt wurde, weil sie unter anderem mit
Kuba Finanztransaktionen durchgeführt hatte.
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