Die Staats- und Regierungschefs der Länder
Lateinamerikas und der Karibik, versammelt am 2. und
3. Dezember 2011 in Caracas, Bolivarianische
Republik Venezuela, im Rahmen des III.
Gipfeltreffens Lateinamerikas und der Karibik über
Integration und Entwicklung (CALC) und des XXII.
Gipfeltreffens der Rio-Gruppe, im Jahr der Begehung
des zweihundertsten Jahrestages der Unabhängigkeit
Venezuelas und im Gedenken und zur Ehrung des
transzendenten historischen Werks des Libertadors
(Befreier) Simón Bolívar,
vereinbaren:
2.
Wir würdigen den wertvollen Beitrag, den der im
Dezember 1986 in Río de Janeiro gegründete
Permanente Mechanismus der Beratung und politischen
Abstimmung — Rio-Gruppe — zu Gunsten der höchsten
Ziele unserer Länder in den zentralen Themen der
regionalen und globalen Agenda geleistet hat, sowie
den Impuls, den das im Dezember 2008 in Salvador de
Bahía, Brasilien, gegründete CALC der Zusammenarbeit
sowie der Integration und der Entwicklung der Region
verliehen hat.
3. Wir bekräftigen die Erklärung des
Gipfeltreffens der Einheit Lateinamerikas und der
Karibik (Riviera Maya, Mexiko, 23. Februar 2010) und
insbesondere den Beschluss, die Gemeinschaft
Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC)
zu gründen, die die 33 souveränen Staaten unserer
Region umfasst.
4. Wir begrüßen die Gründung des Vereinten
Forums CALC und der Rio-Gruppe, deren
Zusammensetzung offen ist und die von Chile und
Venezuela gemeinsam präsidiert wird, welche die
ausgezeichnete Aufgabe in Angriff nahm, das Dokument
der Verfahrensweisen der CELAC abzufassen, womit die
Ministeriale Erklärung von Caracas vom 3. Juli 2010
erfüllt wurde.
5. Wir würdigen die bedeutenden Erfolge und
Vereinbarungen, die in den im Juli 2010 und im April
2011 in Caracas durchgeführten Versammlungen der
Ministerinnen und Minister für Auswärtige
Beziehungen sowie in den ministeriellen Tagungen,
spezialisiert auf Soziales, Umwelt, Energie,
Finanzen und Handel, im Rahmen der venezolanischen
Präsidentschaft des CALC erreicht wurden.
6. Wir sind uns der Herausforderungen bewusst,
die die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise
für die Zukunft unserer Region und für unsere
legitimen Ansprüche auf sozialen Einschluss,
Wachstum mit Gerechtigkeit, mit nachhaltiger
Entwicklung und Integration darstellt.
7. Wir sind davon überzeugt, dass die Einheit
und die politische, wirtschaftliche, soziale und
kulturelle Integration Lateinamerikas und der
Karibik außerdem ein Hauptanliegen der hier
vertretenen Völker und eine Notwendigkeit zur
erfolgreichen Meisterung der Herausforderungen, die
sich uns als Region stellen, sind.
8. Wir sind uns dessen bewusst, dass die
Begehung des zweihundertsten Jahrestages des
Unabhängigkeitsprozesses in Lateinamerika und der
Karibik einen angemessenen Rahmen für die
Konsolidierung und das Inkrafttreten unserer
Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer
Staaten (CELAC) bietet.
9. Wir sind entschlossen, bei den
Diskussionen großer Themen und der Positionierung
der Region angesichts bedeutender Ereignisse auf
internationalen Versammlungen und Konferenzen
globaler Reichweite sowie im Zusammenwirken mit
anderen Regionen und Ländern eine abgestimmte Stimme
Lateinamerikas und der Karibik zu begünstigen und
hervorzubringen.
10. Wir erkennen an, dass unsere Länder im
Verlauf der letzten Jahrzehnte im Prozess der
regionalen und subregionalen Integration und bei der
Bildung verschiedener Mechanismen vorangekommen sind,
Widerspiegelung ihres Einheitsbestrebens und ihres
vielfältigen und pluralistischen Wesens, das ein
festes Fundament darstellt, auf der Grundlage dessen
wir die Gemeinschaft aufbauen, die alle
lateinamerikanischen und karibischen Staaten umfasst.
11. Uns des gemeinsamen Anliegens bewusst,
gerechte, demokratische und freie Gesellschaften
aufzubauen, sind wir davon überzeugt, dass jedes
unserer Völker die Wege und die Mittel auswählen
wird, die ihnen auf der Grundlage der vollen
Respektierung der demokratischen Werte der Region,
des Rechtsstaats, seiner Institutionen und
Verfahrensweisen und der Menschenrechte erlauben
wird, die genannten Ziel zu verfolgen.
12. Wir ratifizieren unsere Anlehnung an die
in der Charta der Vereinten Nationen verankerten
Ziele und Prinzipien und die Respektierung des
Internationalen Rechts.
13. Wir heben den von den Befreiern
Lateinamerikas und der Karibik vor über zweihundert
Jahren abgesteckten Weg hervor, ein Weg, der auf
effektive Weise mit der Unabhängigkeit Haitis 1804
begonnen wurde, angeführt von Toussaint Louverture,
das sich auf diese Weise als erste Unabhängige
Republik der Region konstituierte. In gleicher Weise
erinnern wir daran, dass die Republik Haiti unter
Führung ihres Präsidenten Alexandre Pétion mit der
Hilfe, die sie Simón Bolívar für die Unabhängigkeit
der Gebiete leistete, die wir heute als
Lateinamerika und die Karibik kennen, die
anfänglichen Grundlagen für die Solidarität und
Integration unter den Völkern der Region legte.
14. Wir sind vom Werk der Libertadores
inspiriert und übernehmen ihr Vermächtnis
vollständig als gemeinschaftliches Erbe unserer
Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer
Staaten.
15. Uns dessen bewusst, dass 185 Jahre
vergangen sind, seit das große Projekt der
Libertadores ins Leben gerufen wurde, sind wir
überzeugt davon, dass die Region dank der Erfahrung
und der erworbenen Reife heute in der Lage ist, die
Herausforderung der Einheit und Integration
Lateinamerikas und der Karibik anzunehmen.
16. Wir sind inspiriert durch den
Amphiktyonischen Kongress von Panama, im Jahr 1826,
dem Gründungsakt der Doktrin der
lateinamerikanischen und karibischen Einheit, als
unsere jungen souveränen Nationen die Diskussion
über die Ziele des Friedens, der Entwicklung und der
sozialen Transformation des Kontinents begannen.
17. Wir heben die Teilnahme der indigenen und
afrikastämmigen Völker am Unabhängigkeitskampf
hervor und würdigen ihren moralischen, politischen,
wirtschaftlichen, geistigen und kulturellen Beitrag
zur Herausbildung unserer Identitäten und im Aufbau
unserer Nationen und demokratischen Prozesse.
18. Wir erkennen die historische Rolle der
Länder der Karibischen Gemeinschaft (CARICOM) im
Prozess der Befreiung, Entwicklung und Integration
in Lateinamerika und der Karibik an, wobei die
ständige Verpflichtung der CARICOM und der
karibischen Völker, zur integralen und nachhaltigen
Entwicklung der Region beizutragen, hervorzuheben
ist.
19. Mit der Begehung der Zweihundertjahrfeier
der Unabhängigkeit ehren die lateinamerikanischen
und karibischen Länder das Gedächtnis unserer
Unabhängigkeitskämpfe und wir bestätigen das
Integrationsdenken, das unsere Helden und Heldinnen
hochhielten.
Wir erklären:
20. Im Rahmen der Zweihundertjahrfeier der
Unabhängigkeit, nach den unternommenen Anstrengungen
auf dem Gipfeltreffen Lateinamerikas und der Karibik
(CALC), am 17. Dezember 2008 in Salvador de Bahía,
und auf dem Gipfeltreffen der Einheit, am 23.
Februar 2010 in Cancún, haben wir, die 33 Länder
Lateinamerikas und der Karibik, uns versammelt, um
die Gemeinschaft Lateinamerikanischer und
Karibischer Staaten (CELAC) zu gründen.
21. Im Sinne des ursprünglichen Mandats
unserer Befreier soll die CELAC im Prozess der
politischen, wirtschaftlichen, sozialen und
kulturellen Integration voranschreiten, ein weises
Gleichgewicht zwischen der Einheit und der Vielfalt
unserer Völker herstellend, damit der regionale
Integrationsmechanismus zum geeigneten Raum wird, um
unsere reiche kulturelle Vielfalt auszudrücken, und
gleichzeitig zum angemessenen Raum, um die Identität
Lateinamerikas und der Karibik zu bestätigen, ihre
gemeinsame Geschichte und ihre anhaltenden Kampf um
Gerechtigkeit und Freiheit.
22. Die CELAC soll sich unter
Berücksichtigung der Vielfalt der Prozesse der
Herausbildung der lateinamerikanischen und
karibischen Identität zu einem Raum entwickeln, der
das Recht auf die Existenz, die Bewahrung und das
Zusammenleben aller Kulturen, Rassen und Ethnien,
die in den Ländern der Region wohnen, fordert,
ebenso wie den multikulturellen Charakter unserer
Völker und den multinationalen Charakter einiger
unserer Länder, insbesondere das Recht der
ursprünglichen Gemeinschaften, die das historische
Gedächtnis, das Wissen und die Kenntnisse der Ahnen
fördern und reproduzieren.
23. In Anerkennung des Rechts, das jede
Nation hat, sein eigenes politisches und
wirtschaftliches System in Frieden und frei
aufzubauen, sowie im Rahmen der entsprechenden
Institutionen gemäß dem souveränen Mandat seines
Volkes, sollen die Prozesse des Dialogs,
Meinungsaustausches und der politischen Verhandlung,
die von der CELAC aktiviert werden, unter
Berücksichtigung der folgenden gemeinsamen Werte und
Prinzipien durchgeführt werden: die Achtung des
Internationalen Rechts, die friedliche Lösung von
Meinungsverschiedenheiten, das Verbot des Gebrauchs
und der Androhung von Gewalt, die Achtung der
Selbstbestimmung, die Achtung der Souveränität, die
Achtung der territorialen Integrität, die
Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten
jedes Landes, der Schutz und die Förderung aller
Menschenrechte und der Demokratie.
24. Auf der Grundlage der Werte und
Prinzipien des vorhergehenden Absatzes und die
Praxis der Rio-Gruppe aufnehmend, wird die
CELAC die Entwicklung von Instrumenten fördern, mit
denen die Einhaltung dieser Prinzipien gewährleistet
wird.
25. Es ist notwendig, weiterhin Anstrengungen
und Kapazitäten zu vereinen, um der nachhaltigen
Entwicklung der Region Impulse zu verleihen, wobei
die Anstrengungen auf den wachsenden Prozess der
politischen, wirtschaftlichen, sozialen und
kulturellen Zusammenarbeit und Integration
konzentriert werden sollen, um so zur Konsolidierung
einer pluripolaren und demokratischen, gerechten und
gleichgewichtigen Welt, und einer Welt in Frieden,
frei von der Geißel des Kolonialismus und der
militärischen Besetzung beizutragen.
26. Es ist notwendig, die Zusammenarbeit und
die Anwendung von sozialen Maßnahmen zur
Verringerung interner sozialer Ungleichheiten zu
vertiefen, um Nationen zu stärken, damit sie die
Millenniumsziele erfüllen oder überbieten können.
27. Es besteht die Notwendigkeit, auf der
Grundlage unserer Prinzipien bei der Stärkung und
Festigung der lateinamerikanischen und karibischen
Zusammenarbeit, bei der Entwicklung unserer
wirtschaftlichen Ergänzungsmöglichkeiten und der Süd-Süd-Zusammenarbeit
voranzukommen, als eine integrierende Achse unseres
gemeinsamen Raums und als Instrument der
Verringerung unserer Asymmetrien.
28. Die CELAC, einziger Mechanismus des
Dialogs und der Vereinbarung, der die 33 Länder
Lateinamerikas und der Karibik umfasst, soll der
höchste Ausdruck unseres Willens der Einheit in der
Vielfalt sein, wo sich nachfolgend unsere
politischen, wirtschaftlichen, sozialen und
kulturellen Verbindungen stärken werden, auf der
Grundlage einer gemeinsamen Agenda für Wohlstand,
Frieden und Sicherheit für unsere Völker, um uns als
regionale Gemeinschaft zu konsolidieren.
29. Die Gemeinschaft Lateinamerikanischer und
Karibischer Staaten (CELAC), unter Berücksichtigung
des historischen Gemeinschaftsvermögens der Rio-Gruppe
und des CALC, soll Aktionspläne für die
Implementierung und Erfüllung der Verpflichtungen in
die Wege leiten, die in den Erklärungen von Salvador
de Bahía und Cancún, im Aktionsplan von Montego Bay
und im Arbeitsprogramm von Caracas enthalten sind.
Den erlebten historischen Prozess lobend,
beschließen die Staats- und Regierungschefs der
Länder Lateinamerikas und der Karibik:
30. Wir beschließen die Anwendung, auf der
Grundlage der Prinzipien der Flexibilität und der
freiwilligen Teilnahme an den Initiativen, der
angenommenen Erklärungen und Dokumente auf den
spezialisierten ministerialen Versammlungen über
Soziale Entwicklung und Ausrottung des Hungers und
der Armut, abgehalten in Caracas, am 24. und 25.
März 2011; der Versammlung zur Arbeitseinschätzung
des Forums der Umweltminister, Caracas, 28. und 29.
April 2011; der Ministerialtagung über Energie,
Caracas, 12. und 13. Mai 2011; der Ministerialtagung
über die internationale Finanzkrise und den
Außenhandel, Caracas, 18. und 19. Mai 2011; der
Versammlung unter regionalen und subregionalen
Integrationsmechanismen in Lateinamerika und der
Karibik im Rahmen der CALC, Caracas, 25. und 26.
Oktober 2010; der Versammlung unter regionalen und
subregionalen Integrationsmechanismen in
Lateinamerika und der Karibik im
handelswirtschaftlichen Bereich, Montevideo, 6. und
7. April 2010; der Versammlung unter regionalen und
subregionalen Integrationsmechanismen in
Lateinamerika und der Karibik im Produktionsbereich,
Caracas, 5. und 6. Mai 2011; der Versammlung unter
regionalen und subregionalen Integrationsmechanismen
in Lateinamerika und der Karibik im sozialen und
institutionellen Bereich, Caracas, 10. und 11. Juni
2011; der abschließenden Versammlung unter
regionalen und subregionalen Integrationsmechanismen
in Lateinamerika und der Karibik, Caracas, 11. Juni
2011; der Koordinierungstagung der regionalen
Initiativen im Bereich der Infrastruktur für die
physische Integration von Transport und
Telekommunikationen und Integration im Grenzbereich,
abgehalten am 24. und 25. März 2011 in Mexiko; der
Regionalen Tagung der Lateinamerikanischen und
Karibischen Mechanismen über Humanitäre Hilfe,
abgehalten am 30. und 31. Mai in Panama; der
regionalen Versammlung über Migrantenschutz, Peru,
26. und 27. Juni 2011. Damit wird das
Arbeitsprogramm von Caracas zur Implementierung der
Mandate des CALC erfüllt, das in den Erklärungen von
Salvador de Bahía und von Cancún enthalten ist,
sowie im Aktionsplan von Montego Bay, im Zeitraum
2010-2011, vereinbart von den Außenministern am 3.
Juli 2010.
31. Wir setzen die CELAC als repräsentativen
Mechanismus der politischen Beratung, Zusammenarbeit
und Integration der lateinamerikanischen und
karibischen Staaten und als einen gemeinsamen Raum,
der die Einheit und Integration unserer Region
garantiert, in Gang.
32. Wir bestätigen, dass sich das gemeinsame
Anliegen der Integration, Einheit und Zusammenarbeit
innerhalb der CELAC auf das Vermächtnis der
gemeinsamen und übereinstimmenden Prinzipien stützt,
die auf dem Gipfeltreffen Lateinamerikas und der
Karibik über Integration und Entwicklung (CALC) und
den Permanenten Mechanismus der Beratung und
Politischen Abstimmung, Rio-Gruppe, angenommen
wurden, die nach erfolgreicher Arbeit ihre Aktionen
formal einstellen und in die CELAC übergehen.
33. Der Aktionsplan von Caracas 2012 wird als
Bestandteil in diese Erklärung aufgenommen, mit dem
Ziel, unsere politische Verpflichtung der
Verteidigung der Einheit und Integration, der
Zusammenarbeit, der wechselseitigen Ergänzung und
der Solidarität zu verwirklichen.
34. Die „Statute der Verfahrensweisen der
CELAC" werden als Bestandteil in die vorliegende
Erklärung aufgenommen, womit ihre Organisation und
Funktionsweise endgültig in Gang gesetzt werden.
35. Wir laden die Präsidentschaft pro tempore
der CELAC ein, dass sie in Ausübung ihrer
Präsidentschaft den Aktionsplan von Caracas 2012
implementiert, insbesondere jene Aspekte, die sich
auf die thematischen Achsen in den Bereichen
Soziales, Umwelt, Energie, Wirtschaft, Kultur und in
anderen vorrangigen Bereichen beziehen, festgelegt
im Aktionsplan von Caracas. Ebenso beauftragen wir
die Minister für Auswärtige Beziehungen, Vorschläge
zu formulieren, um die notwendigen materiellen und
finanziellen Mittel anzuweisen, gestützt auf den
Kriterien maximaler Effektivität und Strenge,
festgelegt im Dokument der Verfahrensweisen der
CELAC.
36. Wir bekräftigen den Willen unserer
Regierungen, um die regionalen Mechanismen und
Organisationen anzuweisen, dass sie unter ihnen die
Kommunikation, Zusammenarbeit, Artikulation,
Koordination, wechselseitige Ergänzung und Synergie
fördern, wenn es angebracht ist, und durch ihre
jeweiligen direkten Organe, um zur Erfüllung der in
dieser Erklärung aufgeführten Integrationsziele
beizutragen, wobei der optimale Gebrauch der
Ressourcen und die Gegenseitigkeit der Anstrengungen
gewährleistet werden müssen.
37. Wir bestätigen die Einladung zur Begehung
des Gipfeltreffens der CELAC im Jahr 2012 in der
Republik Chile.
38. Das Gipfeltreffen der CELAC im Jahr 2013
wird in der Republik Kuba abgehalten werden.
39. Die Durchführung des Gipfeltreffens der
CELAC im Jahr 2014 kommt der Republik Costa Rica zu.
40. Bekannt gegeben am 3. Dezember 2011 in
Caracas, der Wiege des Libertadors Simón
Bolívar, Bolivarianische Republik Venezuela.