AM 1. August verkündete Armeegeneral Raúl Castro Ruz in der Nationalversammlung den Beschluss, die Gewerbetätigkeit auszuweiten und sie als eine weitere Alternative der Beschäftigung für diejenigen zu benutzen, die nach dem Prozess der Reduzierung der aufgeblähten Stellenpläne verfügbar sind, den das Land durchführen muss, um ein angemessenes Verhältnis zwischen Gehältern und Arbeitsproduktivität zu finden. Es wurde ebenfalls Flexibilität bei der Anstellung von Arbeitskräften in bestimmten Tätigkeitsbereichen angekündigt.

Seit dem haben viele eine Lösung erwartet, die, entfernt von Improvisation und Flüchtigkeit, das Anwachsen des Güter- und Dienstleistungsangebots ermöglichen und dabei gleichzeitig denjenigen Einkommen sichern wird, die sich entschließen, sie auszuüben. Sie wird auch dazu beitragen, dass der Staat einen großen Teil der übermäßigen Subventionslast abstreifen kann, wenn er Angebote in nichtstaatlichen Händen belässt, die er trotz der schwierigen Wirtschaftslage jahrelang übernommen hatte.

Die Maßnahme, die selbständige Arbeit zu flexibilisieren, ist eine der Entscheidungen, die das Land treffen muss (und trifft) in der Umgestaltung seiner Wirtschaftspolitik, um das Niveau der Produktivität und der Effizienz zu erhöhen. Es geht außerdem darum, dem Werktätigen noch eine weitere Möglichkeit zu bieten, sich durch persönliche Anstrengungen nützlich zu fühlen, und uns von jenen Konzeptionen zu entfernen, die die selbständige Gewerbetätigkeit fast zum Aussterben verurteilten und diejenigen stigmatisierten, die in den 90er Jahren beschlossen, diese Arbeit legal aufzunehmen.

Am 1. August wurde auch die Annahme einer Steuerregelung für die Gewerbetätigkeit bekannt gegeben, die dem neuen wirtschaftlichen Szenario des Landes entspricht. Dass der mehr abführt, der mehr einnimmt, ist das Prinzip der neuen Steuerregelung, die helfen wird, die Einnahmequellen des Staatshaushaltes zu vergrößern und eine angemessene Umverteilung dieser im gesellschaftlichen Maßstab zu erreichen.

Aber wie wird die Gewerbetätigkeit erweitert? Welche Tätigkeiten werden neu aufgenommen? Welche Verbote werden aufgehoben? Wie wird sie organisiert und kontrolliert werden? Welche Steuern werden bezahlt werden? Granma ging diesen und anderen Fragen nach und beriet sich mit Spezialisten der Ministerien für Wirtschaft und Planung, Finanzen und Preise und Arbeit und Soziale Sicherheit, die die Regelungen der Gewerbetätigkeit bereitstellen, deren Anwendung im Oktober beginnen soll.

• Admi Valhuerdi Cepero, erste Vizeministerin des Ministeriums für Arbeit und Sozial Sicherheit, erklärte, dass das Kleingewerbe in 178 Tätigkeiten ausgeübt werden kann, wobei in 83 von ihnen Arbeitskräfte angestellt werden können, ohne dass sie Mitbewohner oder Angehörige des Inhabers sein müssen. "Es werden in 29 Tätigkeiten neue Genehmigungen erteilt, die gegenwärtig zwar ausgeübt werden, für die aber seit einigen Jahren keine neuen Genehmigungen gegeben wurden." Darunter erwähnte sie die Hersteller und Verkäufer von Nahrungsmitteln verschiedener Modalitäten, den Weinhersteller, den Holzsäger, den Steinmetz, den Aufwickler von Motoren, Spulen und anderen Geräten, den Hersteller und Verkäufer von Blumenkränzen und Blumen, den Spengler, den Sportübungsleiter (außer Kampfsport), den Sammler und Verkäufer von Sekundärrohstoffen, den Masseur...

Es wird auf das Erfordernis verzichtet, in Rente zu sein oder ein Arbeitsverhältnis zu haben, um Zugang zu selbständiger Gewerbetätigkeit zu haben. (Es werden alle Brillentypen repariert)

Zu den Tätigkeiten, die es gab, kommen sieben neue dazu, darunter Buchhalter, mit Ausnahme von denen mit Hoch- oder Fachschulabschluss, die ein Arbeitsverhältnis in der Spezialität haben; der Wärter von öffentlichen Toiletten und Parks; der Nachhilfelehrer, mit Ausnahme von Lehrern im aktiven Dienst; der Gelegenheits-Landarbeiter; der Verkäufer von Agrarerzeugnissen an Verkaufsstellen und Kiosken an Landstraßen und Autobahnen; und der Passagiervermittler, womit die Personen gemeint sind, die auf den Bahnhöfen Passagiere an die privaten Taxis vermitteln.

Valhuerdi erklärte ebenfalls, dass die Erteilung neuer Genehmigungen für die Gewerbeausübung vorläufig in neun Tätigkeiten eingeschränkt bleibt, weil es keinen zulässigen Markt für den Erwerb der Rohstoffe gibt, obwohl Alternativen untersucht werden, die ihn möglich machen. Das sind: Autoschlosser; Hersteller und Verkäufer von Gegenständen aus Granit und Marmor; Hersteller und Verkäufer von Seife, Schuhcreme, Tinten, Seilen und ähnlichem; Gießer; Schmied; Brennschneider; Hersteller und Verkäufer von Gegenständen aus Aluminium; Fußbodenpolierer; und Hersteller und Verkäufer von nicht metallischen Gusserzeugnissen.

Zu dem notwendigen Markt für diese Tätigkeiten erklärte Marino Murillo Jorge, Vizepräsident des Ministerrats und Wirtschaftsminister: "Wir sind dabei zu analysieren, was wir im Wirtschaftsplan des nächsten Jahres einbeziehen müssen in Anbetracht der neuen Transformationen, die Eisenwaren anfordern, gastronomische Geräte erforderlich machen werden, die heute nicht verkauft werden. Wir müssen den Plan so gestalten, dass wir eine Übereinstimmung mit den geschaffenen Tatsachen erreichen. Das Optimale ist ein Großhandel mit anderen Preisen für sie. Aber das werden wir in den nächsten Jahren nicht machen können. Wir müssen jetzt einen Markt schaffen, wo sie das Notwendige kaufen können, auch wenn es zu den Einzelhandelspreisen ist."

Valhuerdi bemerkte, dass nachdem die Resolution in Kraft tritt, in den Privatgaststätten, den "Paladares", bis zu 20 Plätze benutzt werden können, wo es früher 12 waren; und dass erlaubt wird, in ihnen Nahrungsmittelprodukte zu verkaufen, die mit Kartoffeln, Meeresfrüchten und Rindfleisch zubereitet sind. Es wird auch von der Bedingung abgesehen, Rentner zu sein oder ein Arbeitsverhältnis zu haben, um einer Beschäftigung dieser Art aufzunehmen.

Mit diesen Regelungen wird die Weiterführung der Gewerbetätigkeit der Universitätsabsolventen und Fachkräfte von vor 1964 ratifiziert. So wird die Arbeit respektiert, die seit über vier Jahrzehnten eine kleine Gruppe von Personen ausführt, die im Register der Gewerbesteuerzahler eingeschrieben sind.

Und bei der Flexibilisierung der Gewerbetätigkeit wurde auch die Erweiterung im Bereich der Wohnungsvermietung berücksichtigt. Sie hebt frühere Verbote auf, mit denen ein "gut sichtbares" Geflecht von Illegalitäten verbunden war. Solche Verbote, die zu einem bestimmten Zeitpunkt ihre Funktion erfüllten, bilden heute ein Hindernis bei der Bewältigung des schwierigen Wohnungsproblems. So wird den Personen die Vermietung erlaubt, die eine Wohngenehmigung im Ausland (PRE) haben oder in Kuba leben und für mehr als drei Monate das Land verlassen. Ebenso, und um die Gewerbetätigkeit zu unterstützen, wird die Möglichkeit gegeben, Wohnungen, Zimmer oder Räume für deren Ausübung zu mieten.

Es ist darauf hinzuweisen, dass der Inhaber der Wohnung einen Vertreter ernennen kann, um die Lizenz zur Vermietung zu beantragen, was eine Verfahrenserleichterung für die ist, die sich nicht im Land aufhalten und ihre Wohnung vermieten wollen. Die Genehmigung vergibt in jedem Fall der Direktor der Wohnungsverwaltung des Stadtbezirks. Gleiches geschieht mit den Fahrzeugbesitzern, die sich entschließen, eine Gewerbetätigkeit aufzunehmen. Diejenigen, die im Ausland wohnen oder länger als drei Monate reisen, können auch einen Vertreter ernennen, um ihre Fahrzeuge zu vermieten.

Wenn die neuen Regelungen in Kraft treten, werden diejenigen, die bereits Gewerbetreibende sind, und die, die diese Tätigkeit neu aufnehmen, die Pflicht haben, Steuern auf das persönliche Einkommen, auf den Ertrag, die öffentlichen Dienste und die Nutzung von Arbeitskräften zahlen und außerdem einen Sozialversicherungsbeitrag.

Besondere Erwähnung gebührt wegen seiner Tragweite dem Beitrag des Gewerbetreibenden zur Sozialversicherung. Mit dem Ziel, ihm Schutz zu bieten im Alter, bei totaler Invalidität, bei der Mutterschaft, und im Todesfall seiner Familie, wurde für ihn ein besonderes System geschaffen, dem er als unerlässliche Voraussetzung für die Ausübung selbständiger Arbeit beitreten muss. Ausgenommen sind die, die auch im staatlichen Sektor arbeiten, Rentner sind oder Nutznießer eines anderen Sozialversicherungssystems.

All diese Maßnahmen in Verbindung mit der Gewerbetätigkeit, die Granma in nächsten Berichten detaillieren wird, werden dazu beitragen, dass diese Beschäftigungsform eine weitere Alternative sein wird, um unter dem wachsamen Auge des Staates, als Vertreter des Volkes, dazu zu dienen, Lösungen zu suchen, um das Lebensniveau der Kubaner zu erhöhen, wobei immer die in unserer Verfassung verankerten sozialistischen Prinzipien respektiert werden. Wie der Armeegeneral am auf der 3. ordentlichen Sitzungsperiode der 7. Legislatur des Parlaments am 1. August 2009 sagte, ist es das Ziel, den Sozialismus zu verteidigen, zu erhalten und weiter zu vervollkommnen, nicht, ihn zu zerstören. Auf diesen Wegen befindet sich unser Kuba.