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Deutsche Tageszeitung
prangert Extraterritorialität der Blockade gegen
Kuba an
• PayPal und
eBay legen Bürgern dieses europäischen
Landes Sanktionen auf
BERLIN, 3. August. — Die
Tageszeitung Die Welt meldet, dass die Aktionen von
PayPal und eBay gegen in Deutschland ansässige
Onlinehändler "grob rechtswidrig sind".
Die Zeitung kritisierte die
Aktionen gegen die deutschen Betreiber eines
Onlineshops, der kubanische Zigarren anbietet, deren
Transaktionen blockiert wurden und die die
Schließung ihrer Konten bei PayPal erlitten, einem
Unternehmen, das die US-amerikanischen Sanktionen
gegen Kuba auf deutsches Gebiet ausdehnte.
Die europäische Filiale von
PayPal, ein Unternehmen, das der Erleichterung der
elektronischen Transaktionen per Internet dient,
forderte von dem deutschen Unternehmen Rum & Co,
kubanische Zigarren, Rum und andere Produkte der
Karibikinsel aus seinem Onlineangebot zu streichen.
Der Vorwand für diese
Entscheidung ist die Blockade, die die USA Kuba
auferlegen, welche es den US-amerikanischen
Unternehmen untersagt, Geschäfte mit der Insel zu
tätigen. Es gäbe aber keine solchen Beschränkungen
gegen Unternehmen der Europäischen Union und eBay,
mit Sitz in Kalifornien, hätte früher zugelassen,
dass die Europäer mit Kuba in Beziehung stehende
Transaktionen ausführen, berichtet Die Welt.
Thomas Altmann, der über
seinen Internet-Service echte Habanos und Rum
verkauft, gab an, dass PayPal sein Konto sperrte und
es ihm deshalb unmöglich ist, seine Produkte zu
verkaufen.
Ein Sprecher von PayPal
bestätigte der Zeitung die Schließung des Shops von
Altmann und der Konten mehrerer Händler und
bestätigte, dass diese Maßnahmen auf der Erfüllung
der politischen Bestimmungen seiner
Muttergesellschaft in den USA beruhen.
Seinerseits sagte der Anwalt
Lothar Harings, „Ebay und die Tochter Paypal
verstoßen damit explizit gegen geltendes EU-Recht,
namentlich gegen die EU Blocking Regulation". (Cubadebate)
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