Die Bewegung der
Blockfreien Staaten wird immer auf den ehrlichen und
solidarischen Beitrag Kubas zählen können
TEHERAN, 30. August. — Der Erste Vizepräsident
des Staats- und des Ministerrates, José Ramón
Machado Ventura, versicherte in seiner Ansprache auf
dem XVI. Gipfeltreffen der Bewegung der Blockfreien
Staaten (NAM), dass die Organisation „immer auf den
ehrlichen und solidarischen Beitrag Kubas in unserem
gemeinsamen Kampf zählen können wird".
Machado Ventura ergriff vor den Leitern der 120
anwesenden Delegationen zwei Mal das Wort, im Namen
Lateinamerikas und im Namen Kubas.
Die Region Lateinamerikas und der Karibik, mit
einer Flächen von mehr als 20 Millionen
Quadratkilometern und mehr als 580 Millionen
Einwohnern, ist eine wichtige Stütze der Bewegung
der Blockfreien gewesen und wird weiterhin ihren
Beitrag leisten, versicherte Machado.
Er betonte, dass die einzige Alternative, um die
Verteidigung unserer Völker zu garantieren, die
Einheit ist, und dass es notwendig ist, im Prozess
der Wiederbelebung und Stärkung der Bewegung als
Forum der Vereinbarungen der Länder des Südens
voranzuschreiten und Aktionen abzusprechen, die uns
erlauben, die großen Herausforderungen zu
konfrontieren, die vor uns liegen. […]
In seiner Ansprache im Namen Kubas führte er aus:
„Heute stehen wir der ernstesten und
kompliziertesten wirtschaftlichen, sozialen,
politischen, ökologischen und moralischen Krise seit
Menschengedenken gegenüber. Erneut sind unsere
Völker die Hauptopfer dieser Krise.
Instabilität, Spekulation, Auslandsverschuldung,
Armut, Umweltzerstörung, Ungleichheit und die Kluft
zwischen Nord und Süd
Mit 54 % der
Weltbevölkerung verfügen die Länder unserer Bewegung
lediglich über 20 % des Reichtums.
Gerechte und dauerhafte Lösungen kommen nicht zum
Vorschein. Die internationalen Debatten nehmen zu,
aber leider nicht unter der Beteiligung aller Länder.
Die Entscheidungen werden hinter dem Rücken der
internationalen Gemeinschaft durch einige wenige
Staaten getroffen.
Unter dem Deckmantel multilateralen Handelns
werden offene oder verdeckte Interventionen
durchgesetzt. Neue Doktrinen der Intervention kommen
zur Anwendung und Begriffe der „Verantwortung zum
Schutz" und der „Sicherheit der Menschen" werden
manipuliert, die zusammen mit der Politik des „Regimewechsels"
und der neuen strategischen Konzepte der NATO eine
Neuaufteilung der Welt ankündigen, wenn wir dieser
drohenden Gefahr nicht gewappnet sind. Angesichts
der Gier nach Rohstoffen und der geopolitischen
Begierden der Großmächte ist es notwendig, einen
Schutzwall für die Unabhängigkeit und Souveränität
unserer Völker zu erschaffen.
Die jüngsten Präzedenzfälle, die durch die
Entfesselung todbringender Kriege als Teil der
Strategie der Mächtigen gekennzeichnet sind, durch
die Nationen auseinander gebrochen werden, um
Gebiete neu zu kolonisieren und Einflussbereiche
wieder herzustellen, stellen eine flagrante
Verletzung des Völkerrechts dar.
Die Prinzipien der Souveränität, der
territorialen Integrität und der Nichteinmischung in
die inneren Angelegenheiten von Staaten sind
unverletzlich. Ohne sie wären die kleinen und
schwachen Nationen der Gnade der großen und starken
ausgeliefert. Kuba weist jetzt und in Zukunft jede
Gewaltanwendung zurück, die das Völkerrecht und die
UN-Charta verletzt.
Kuba ruft zu Einigkeit und zur Treue zu den in
Bandung angenommenen Grundprinzipien und zu der auf
dem XIV. Gipfel in Havanna im Jahr 2006
verabschiedeten Erklärung über die Ziele und
Grundsätze und die Rolle der Bewegung in der
gegenwärtigen internationalen Situation auf.
Das Geschehen in Libyen und die jüngsten
Ereignisse in Syrien zeigen, dass die Regierung der
Vereinigten Staaten, mit Unterstützung ihrer
europäischen Verbündeten der NATO, völlig
unverstellt den gewaltsamen Sturz souveräner
Regierungen fördert. Wir haben - und wir bekräftigen
dies hier erneut - das Recht des syrischen Volkes
unterstützt, Selbstbestimmung und Souveränität in
vollem Umfang auszuüben, ohne Einmischung oder
Intervention von außen. Wir vertrauen in die
Fähigkeit des Volkes und der Regierung Syriens, ihre
internen Probleme durch Dialog und Verhandlungen zu
lösen." […]
„Wenn die Bewegung der Blockfreien nicht die
Rolle übernimmt, die ihr zukommt, d.h. unsere
Positionen zu den großen Herausforderungen der
Menschheit zu koordinieren und zu verteidigen, wenn
sie nicht die Verteidigung unserer gemeinsamen
Interessen fördert, wenn sie nicht als ein diverser,
aber vereinter und solidarischer Block handelt, wenn
sie sich nicht bemüht, der Selektivität und
Doppelmoral in der Behandlung der Menschenrechte und
der Auferlegung hegemonialer Muster auf dem Gebiet
der Demokratie Einhalt zu gebieten, und wenn sie es
nicht versteht, sich den Versuchen zu widersetzen,
eine ´einzige Denkweise´ als universelles Muster
aufzuzwingen, werden wir wenig getan haben.
Vereinzelt und getrennt werden wir nichts erreichen.
Solange die ernste Bedrohung anhält, die mehr als
20.000 existierende Atomwaffen in der Welt
darstellen, während die weltweiten Militärausgaben
weiter steigen, von denen fast die Hälfte in einem
einzigen Land konzentriert sind, muss die nukleare
Abrüstung eines unserer vorrangigen Ziele bleiben."
[…]
„Solange die Manipulierung der Nichtverbreitung
den Ausschlag gibt, welche auf Doppelmoral und
politischen Interessen basiert und in der Existenz
eines Clubs der Privilegierten und bei der
Verweigerung des Rechts auf friedliche Nutzung der
Kernenergie in den Ländern des Südens zu Tage tritt,
wie es bei der Islamischen Republik Iran der Fall
ist, sollte dieser Angelegenheit unsere ständige
Aufmerksamkeit gelten." […]
„Die Bewegung ist heute mehr denn je notwendig.
Wir müssen die Ansprüche der Milliarden von Menschen,
die im Süden leben und ihre Rechte fordern, geltend
machen und verteidigen."